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WEBSEITE zu dem BUCH: Pilatus: Henker wider Willen? Betrachtungen eines Staatsanwalts von Hubert Kepper |
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AUSZUG AUS DEM INHALT: "... GERECHTIGKEIT AUS MENSCHENHAND Rückblick eines Staatsanwalts Leser dieser Betrachtungen werden recht unterschiedliche Vorstel- lungen von Juristen haben, die in der Strafverfolgung tätig sind. Die meisten von Ihnen haben erfreulicherweise keine persönlichen Erfah- rungen mit der Strafjustiz gemacht. Ihr Wissen haben sie aus der Literatur und in jüngerer Zeit vor allem aus Film- und Fernseh- aufführungen. Ich, der Verfasser, (Jahrgang 1922), übte den Beruf eines Staats- anwalts länger als 35 Jahre in den unterschiedlichsten Aufgaben- gebieten aus, zuletzt als Abteilungsleiter bei einer Generalstaats- anwaltschaft als Leitender Oberstaatsanwalt. In meiner beruflichen Tätigkeit wurde ich konfrontiert mit ganz ge- wöhnlicher Kriminalität wie Diebstahl, Raub, Betrug, Tierquälerei, Mord, Totschlag, Kinderschändung, mit Falschmünzerei, Vergewalti- gungen, Beleidigungen, Verkehrsdelikten und anderen îalltäglichenî Straftaten sowie mit Ordnungswidrigkeiten. Dazu kamen in meiner Anfangszeit auch "läppischeî Delikte wie Bettelei und Landstreiche- rei, die heute nicht mehr strafbar sind. Während einer langen Zeitspanne hatte ich politische Straftaten zu verfolgen, unter anderem Verfahren wegen des Vorwurfs der Fort- führung der durch Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17. August 1956 verbotenen Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Beschuldigte in diesen Verfahren waren auch Personen, die lange Jahre während der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkür- herrschaft in Konzentrationslagern von den Nazis eingesperrt ge- wesen waren und dort gelitten hatten. Später war ich jahrelang mit der Verfolgung nationalsozialistischer Verbrechen befasst. In den letzten Jahren meiner Tätigkeit hatte ich unter anderem Dienstaufsichts- und Disziplinar- und Verwaltungs- sachen zu bearbeiten. Oft handelte es sich dabei neben schweren Verstößen gegen die Pflichten eines Beamten um unbedeutende und belanglose Vorwürfe. Beispielsweise um die Weigerung eines Staatsanwalts - wegen an- geblicher Überlastung - zwei Referendare zur gleichen Zeit auszu- bilden. Mühselige Entfaltung der Geistestätigkeit von mehr als zehn Kollegen war gefordert, die Ñkontrollierte Durchfuhrî von Rauschgifttrans- porten zu prüfen; dabei handelte es sich darum, die (sofortige) Strafverfolgung (Legalitätsprinzip) zurückzustellen mit dem Ziel, statt der Ñkleinen Fischeî (Transporteure), die "großen Hintermännerî fassen zu können. Auch andere, so genannte Verwaltungssachen, wa- ren zu erledigen, Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben zu veran- lassen, zu prüfen, und an das Justizministerium weiterzuleiten, wo- bei nur selten solcher Tätigkeit Erfolg beschieden war. Die Fülle des Zeitgeschehens erlebte ich während meiner Berufszeit in seiner ganzen Vielfältigkeit, wobei es wichtig war, sich von der jeweiligen Strömung nicht verwirren zu lassen und über den Teller- rand des juristischen Alltags hinauszublicken. Mit den unterschiedlichsten Menschen, jungen und alten, geistrei- chen und einfältigen, intelligenten und landläufig dummen hatte ich es zu tun. Von den Beschuldigten waren manche bösartig, sadistisch- grausam und gemeingefährlich. Viele hatten geistige Defekte. Zahlreiche Beschuldigte kamen aus ärmlichen Verhältnissen, und es gab aber auch nicht wenige aus wohlhabenden und angesehenen Familien. Manche machten den Eindruck, ernsthaft religiös zu sein. Andere bezeichneten sich stolz als Atheisten. Den unterschiedlichen Beschuldigten entsprach die vielfältige Palette der zu untersuchen- den Straftaten. An einzelne Verbrechen vermag ich nur mit Schaudern zu denken. Ich war gezwungen wie es so hieß - mir eine "dicke Hautî zuzule- gen. Ich sehe davon ab, hier die ungeheuerlichen, unvorstellbaren Massentötungen in Vernichtungslagern darzulegen. Einige Gewaltverbrechen will ich aber doch, um die ganze Breite meiner Tätigkeit sichtbar zu machen, erwähnen. In Erinnerung geblieben ist mir das Zu-Tode-Schinden gefangener englischer Fallschirmagenten im September 1944 im Konzentrations- lager Mauthausen. Siebenundvierzig Männer wurden im dortigen Steinbruch innerhalb zweier Tage ums Leben gebracht. Wohl alle Täter waren als Kinder christlich getauft worden. Aus vermeintlichem Pflichtbewusstsein und wegen eines Forschungs- auftrags gaben sich auch ÑGebildeteì zu grausamen Handlungen an Wehrlosen her. Ich denke an das Schicksal dreier zum Tode verur- teilter Verbrecher im Konzentrationslager Sachsenhausen. An ihnen wurde im September 1944 die Wirkung nachgebauter Giftmunition die Originalmunition war an der Ostfront erbeutet worden - erprobt. Die drei Häftlinge wurden durch eine leichte Schussverletzung mit vergifteten Geschossen ins Gesäß verwundet. Die Opfer quälten sich unter den Augen der anwesenden "Wissenschaftlerî über zwei lan- ge Stunden zu Tode. Im Gedächtnis sind mir auch manche Einzeltäter und ihre strafbaren Handlungen geblieben: Ein Sadist hatte zur Befriedigung seines abar- tigen Geschlechtstriebs Jungen, die als Anhalter zu ihm ins Auto ge- stiegen waren, mit seinem scharf abgerichteten Schäferhund bedroht und sie unbarmherzig durch Brandverletzungen gequält. Derselbe Mann zeigte eine innige Liebe zu seiner Mutter ("meine liebe Mamaî). Er hatte es auch verstanden, als sympathischer Schwätzer mehr als zwanzig clevere Geschäftsleute einzuwickeln und ohne je- de Gegenleistung um erhebliche Geldbeträge zu prellen. Mitunter hatte ich aber auch weniger schwerwiegende Straftaten zu verfolgen. Das Zusammentreffen mit dreisten oder einfältig harm- losen und auch kuriosen Personen blieb mir manches Mal nicht er- spart: Auf einem Ball begrüßte mich in festlicher Kleidung, beinahe freundschaftlich und fast vertraulich, ein älterer - seriös auftretender - Arzt, der mir am Vormittag als Angeklagter gegenübergestanden hatte wegen des Vorwurfs, eine schwangere Frau zu einer "Engelmacherinî vermittelt zu haben. Der Arzt war an diesem Tage bestraft worden. Eines Tages suchte mich eine besorgte Mutter in meinem Dienst- zimmer auf und bat um Verständnis für ihren îlieben Jungenî, der die "lästigeî Großmutter mit vorgehaltener Pistole hatte zwingen wollen, in ein mit Rattengift beschmiertes Butterbrot zu beißen. Schließlich denke ich an die völlig unsinnige, ohne jede "Erfolgs- aussichtî begangene Tat eines Jugendlichen - noch während der eng- lischen Besatzungszeit - , der mit Leidenschaft "Landserhefteî ver- schlungen hatte. Er "stürmteî mit scharfgeladenem Karabiner be- waffnet und mit einer Gasmaske angetan, eine britische Wachstube und schoss zwei völlig überraschte englische Soldaten an. In diesem Falle und in nicht wenigen anderen Verfahren beauftrag- te ich hilfesuchend medizinische Sachverständige mit der Prüfung der Verantwortlichkeit der Beschuldigten. Meistens waren die Sachverständigen hilfreich. DerVolksgerichtshof Als ich meinen Beruf anfing, war es noch üblich, im Gerichtssaal ein Barett zu tragen. Als "Beamter auf Widerrufî, der noch nicht sicher war, ob er in den Staatsdienst übernommen würde, stellte ich den Kauf einer nach dem Zweiten Weltkrieg doch recht sonderbar an- mutenden Kopfbedeckung zunächst zurück. Ein älterer und erfahre- ner Kollege lieh mir sein Barett für den Sitzungsdienst. Was war unter diesem Barett schon alles gedacht worden? Der Kollege hatte mit dieser Kopfbedeckung angetan unter anderem auch vor dem Volksgerichtshof in Berlin plädiert. Beim Volksgerichtshof (1934 bis 1945) gab es sicher auch hochin- telligente und hervorragend qualifizierte Juristen. Waren das nüch- tern und scharf denkende nur dem Recht verpflichtete Männer? (Es findet sich kein Hinweis, dass auch Frauen darunter gewesen wären.) Waren die Mitglieder des Volksgerichtshofes "nurî Diener des Staates, die einen "hartenî Beruf ausübten und "ihre Pflicht für das Ganzeî taten? Oder sahen sie ihre Tätigkeit nur als "Broterwerbî und als Stufenleiter zum Aufstieg an? In den Jahren 1940 bis 1944 standen 12.500 Menschen vor den Schranken dieses Gerichtshofs, von denen mehr als 5.000 zum Tode verurteilt und hingerichtet wurden. Von den 12.500 Verfolgten wur- den lediglich 900 freigesprochen; in den übrigen Fällen wurde auf Freiheitsstrafen erkannt.1 Waren die Angehörigen des Volksgerichtshofs "Henker wider Willenî? Was war beispielsweise Dr. Roland Freisler (geboren 1893, gestor- ben am 3. Februar 1945 bei einem Luftangriff auf Berlin) für ein Mann? Was war er für ein Richter? Über ihn2 heißt es, er sei ein zum Nationalsozialismus "bekehrterî Kommunist gewesen. Von 1942 bis 1945 war er Präsident des Volksgerichtshofes und Vorsitzender des Ersten Senats. Er hatte sich in einem devoten Brief für die Ernennung bedankt. Am 15. Oktober 1942 schrieb er an Adolf Hitler:3 "... ich bin stolz, Ihnen, mein Führer, dem obersten Gerichtsherrn und Richter des deutschen Volkes für die Rechtsprechung ihres höch- sten politischen Gerichts verantwortlich zu sein... Der Volksgerichts- hof wird sich stets bemühen so zu urteilen, wie er glaubt, dass Sie, mein Führer den Fall selbst beurteilen würden.î Freisler schließt mit: îHeil meinem Führer! In Treue, Ihr politischer Soldat Roland Freisler.î Und was war der damalige Reichsminister der Justiz Dr. Otto Georg Thierak (geboren 1889; gestorben durch Selbstmord im Oktober 1946 - von 1936 bis 1942 Präsident des Volksgerichtshofs; von 1942 bis 1945 Reichsminister der Justiz -) für ein Mann? Er war sicherlich ein - wie es im einschlägigen Sprachgebrauch auch heute noch for- muliert wird - "hoch-qualifizierterî Jurist und ein überzeugter Natio- nalsozialist. Was veranlasste ihn zu einem fernschriftlichen "Sitzungs- berichtî4über seinen Nachfolger als Präsident des Volksgerichtshofes, den kalten Freisler, an den "Sekretärî Hitlers, den Reichsleiter Bormann, im Führerhauptquartier am 9. September 1944? Das Fernschreiben lautete: "Sehr geehrter Herr Reichsleiter! ... die Verhandlungsführung des Vorsitzers (Freisler) war bei den Angeklagten Wirmer und Goerdeler unbedenklich und sachlich, bei Lejeune-Jung etwas nervös. Leuschner und von Hassell ließ er nicht ausreden. Er überschrie sie wiederholt. Das machte einen recht schlechten Eindruck, zumal der Präsident etwa 300 Personen das Zuhören gestattet hatte. Es wird noch zu prüfen sein, welche Personen Eintrittskarten er- halten haben. Ein solches Verfahren in einer solchen Sitzung ist sehr bedenklich. Die politische Führung der Verhandlung war sonst nicht zu beanstanden. Leider redete er aber Leusch- ner als Viertelportion und Goerdeler als halbe Portion an und sprach von den Angeklagten als Würstchen. Darunter litt der Ernst dieser gewichtigen Versammlung erheblich. Wiederholte längere, nur auf Propagandawirkung abzielende Reden des Vorsitzers wirkten in diesem Kreise abstoßend. Auch hierun- ter litt der Ernst und die Würde des Gerichts. Es fehlt dem Präsidenten völlig an eiskalter, überlegener Zurückhaltung, die in solchem Prozess allein geboten ist... Heil Hitler! Ihr gez. Dr. Thierackî. ZITAT ENDE Nochmals sei die Frage gestellt, was für Leute waren die an diesen Verfahren beteiligten - wie es heißt - "hochqualifiziertenî Juristen? Wie konnten so zahlreiche Todesurteile gefällt werden? Konnten die Richter noch ruhig schlafen, waren sie Karrieristen, Ehrgeizlinge, die aufsteigen wollten? Wie besessen waren sie vom Standesdünkel und von der Gloriole ihrer Unfehlbarkeit? Wollten sie der Erwartung entsprechen, die sie von der Führung erahnten? Die Vokabel vom "vorauseilenden Gehorsamî war damals noch nicht ausformuliert. Fragen wir grundsätzlich: Gab es vielleicht in der menschlichen Geschichte schon immer Strafverfolger ähnlichen Charakters? ... (...) AUSZUG AUS DEM BUCH: Hubert Kepper PILATUS Henker wider Willen? Betrachtungen eines Staatsanwalts |
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| Abbildung: Der Autor des Buches Lt. Oberstaadsanwalt a.D. Hubert Kepper Der Verfasser des Buches war früher beruflich als Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf (NRW) tätig. Betrachtungen eines Staatsanwalts. In diesen Buch sind die beruflichen Erfahrungen eines Lebens als Staatsanwalt eingeflossen. |
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